HomeWIRTSCHAFTPOLITIKDie EU einigt sich auf ein milliardenschweres Corona-Wiederaufbauprogramm

Die EU einigt sich auf ein milliardenschweres Corona-Wiederaufbauprogramm

Die EU einigt sich auf ein milliardenschweres Corona-Wiederaufbauprogramm

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich auf ein historisches Corona-Wiederaufbauprogramm im Umfang von 750 Mrd. Euro geeinigt. Das Rettungspaket umfasst 390 Mrd. an Zuschüssen und 360 Mrd. an niedrig verzinsten Krediten.

Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs haben sich am Dienstagmorgen nach mehr als insgesamt 90 Stunden Verhandlungen auf ein milliardenschweres Corona-Wiederaufbauprogramm in Höhe von 750 Milliarden Euro sowie auf einen EU-Finanzrahmen von insgesamt 1,8 Billionen Euro für die kommenden sieben Jahre geeinigt.

Geforderte Zuschüsse wurden massiv gekürzt

Wie Bloomberg berichtet, sollen mit den Zuschüssen von 390 Milliarden Euro und zusätzlichen Krediten in Höhe von 360 Milliarden Euro die wirtschaftlichen Folgen in den besonders hart von der Corona-Epidemie getroffenen EU-Mitgliedstaaten abgemildert werden. Der ursprüngliche Entwurf der EU-Kommission sah 500 Milliarden Euro an Zuschüssen und 250 Milliarden Euro an Krediten vor.

Auszahlung von EU-Geldern ist an Einhaltung von Rechtsstaatlichkeit gekoppelt

Die Auszahlung von EU-Geldern aus dem Haushalt soll künftig an die Einhaltung von Rechtsstaatlichkeit gekoppelt werden, wogegen sich insbesondere Ungarn und Polen lange gewehrt und mit einem Veto gegen das Finanzpaket gedroht hatten. Mittels eines Kompromisses konnten die Bedenken der osteuropäischen Staaten gegen diese Regelung dann aber ausgeräumt werden.

Rabatte für Netto-Beitragszahlungen in den EU-Haushalt werden erhöht

Die Rabatte für Netto-Beitragszahlungen in den EU-Haushalt werden erhöht. Darauf hatten insbesondere die “Sparsamen Vier”, also Dänemark, Schweden, Österreich und die Niederlande (später kam noch Finnland hinzu) gedrängt. Deutschland erhält als Beitragszahler weiterhin einen Rabatt von 3,67 Milliarden Euro pro Jahr.

Italien profitiert voraussichtlich am meisten

Italien, das europäische Epizentrum der Pandemie, dürfte vom Wiederaufbauprogramm am meisten profitieren. Es erwartet nach ersten Schätzungen Zuschüsse in Höhe von rund 82 Milliarden Euro sowie Darlehen in Höhe von rund 127 Milliarden Euro, wie ein hochrangiger italienischer Beamter geäussert haben soll.

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